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Am 28. Juni war der Christopher Street Day. Ein internationaler Gedenk-, Aktions- und Demonstrationstag, an dem queere Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Im folgenden Video findet ihr eine kurze Erklärung, bevor wir auf die aktuelle Situation rund um das ZAN-Gesetz in Italien blicken.

In Italien wurde letztes Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das einige der Forderungen und Anliegen rechtlich absichern würde. Der Gesetzesentwurf – der auch ZAN-Gesetz genannt wird (nach dem Namen des Abgeordnete Alessandro Zan, dem ersten Unterzeichner) – und vom Parlament bereits beschlossen wurde sieht vor, dass auch Diskriminierung, Gewalt und Hassverbrechen aufgrund des Geschlechts, der Geschlechtsidentität, der sexuellen Orientierung oder aufgrund von Beeinträchtigungen zur Strafe gebracht werden. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem vor, dass ein nationaler Tag gegen Homophobie eingeführt wird und Schutzhäuser für Opfer von Gewalt eingerichtet werden.

Ein ähnliches Gesetz gegen Hassverbrechen und Diskriminierungen in Form von Rassismus oder aufgrund der Ethnizität oder der Religion gibt es bereit – das „Reale-Mancino“-Gesetz.

Damit das ZAN-Gesetz in Kraft treten kann, muss es allerdings noch vom Senat bestätigt werden. Und genau an diesem Punkt gibt es momentan Schwierigkeiten. Ein Teil der Abgeordneten des Senats bedroht nämlich die Verabschiedung des Gesetzes. Die Gegenpositionen reichen von einer vollkommenen Stopp der Zulassung des Gesetzesentwurfes bis hin zu Änderungsvorschlägen hinsichtlich bestimmter Begriffe.

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Trotz des andauernden Ausnahmezustandes hat man am vergangenen Sonntag italienweit neue, kreative und vielleicht besinnlichere Wege gefunden, den Tag der Befreiung zu zelebrieren und den Akteur*innen der Widerstandsbewegung zu gedenken, und das schon zum zweiten Mal. Seit 1946 wird am 25. April der Befreiung vom Faschismus und der deutschen Besatzung gegen Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht.

Der diesjährige 76. Jahrestag jener Befreiung war zugleich der erste ohne Lidia Menapace, einer Wahlboznerin mit einem so illustren Lebenslauf, dass man sich schwer damit tut, sie in ein, zwei Wörtern vorzustellen. Antifaschistische Widerständlerin, Universitätsprofessorin, eine der ersten Frauen im Südtiroler Landtag und allererste in der Landesregierung, lebenslange Verfechterin von Frieden, Demokratie, Menschen- und Frauenrechten – all das war sie. Letzten Dezember starb sie 96-jährig an COVID-19, zwei Jahre nach ihrer letzten Kandidatur für die Parlamentswahlen.

Sie hat in zahlreichen Interviews, Texten und Auftritten immer wieder aus ihrem Leben erzählt und anderen Menschen dabei etwas mitgegeben. Wie auch anhand ihres Buches „Io partigiana – La mia resistenza“, einer persönlichen, leicht zugänglichen und ehrlichen Erzählung ihrer Zeit als Partisanin im italienischen Widerstand gegen Faschismus und Nationalsozialismus, welche 2014 erschienen ist.

Lidia Menapace
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Es ist bereits vieles über Lidia Menapace nach ihrem Ableben am 07.12.2020 (96jährig) geschrieben worden. Mit Recht wird sie als die Grand Dame des italienischen Feminismus bezeichnet. Als Frauenmuseum dieser außerordentlichen Frau gedenken und sie als eine Pionierin ihrer Zeit in unserer Vermittlungsarbeit aufleben lassen.

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„Menschenrechte stehen allen Menschen zu, allein aufgrund der Tatsache, dass der Mensch Mensch ist, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Religion oder Alter.“

Morgen, am 10. Dezember, ist Tag der Menschenrechte. 1950 wurde dieser internationale Tag von der Generalversammlung der Vereinten Nationan ins Leben gerufen. Das war genau zwei Jahre nachdem die Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ 1948 verkündet hatten.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte stellt aufgrund ihres Rechtsstatus‘ allerdings lediglich eine Empfehlung der Generalversammlung dar. Die Erklärung sieht auch keine Kontrollmechanismen vor. Das macht es für die Vereinten Nationen schwierig, die Menschenrechte rechtlich durchzusetzen. Doch es wird daran gearbeitet: „Um ein Bewusstsein für Menschenrechte zu entwickeln und Verletzungen zu verfolgen, wurden in einer Dekade der Menschenrechte (1995-2004) Institutionen wie der Internationale Strafgerichtshof eingerichtet.

All diese Umstände machen es möglich, dass auch im 21. Jahrhundert immer noch Menschenrechte missachtet und verletzt werden – und zwar von Staaten, von Gruppen oder auch von einzelnen.

In einer derartigen Situation ist der unerschrockene und unbeugsame Einsatz von Frauen und Frauengruppen für Menschenrechte von entscheidender Bedeutung. Heute möchten wir euch deshalb zwei Frauen(gruppen) vorstellen, die seit Jahren für die Einhaltung von Menschenrechten und von Frauenrechten kämpfen.

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In politischen Entscheidungsgremien sind Frauen und Männer noch immer nicht ausgewogen vertreten. Dies zeigte sich letzthin in Südtirol bei den Gemeinderatswahlen, aber nicht nur.

Eine vielfältige Vertretung der Gesellschaft in der Politik und in Entscheidungsgremien ist wichtig, da dort die Rahmenbedingungen des gesellschaftlichen Lebens festgelegt werden. Für eine lebendige Demokratie ist es Voraussetzung, dass in politischen Ämtern Pluralität vorhanden ist.

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„My voice, our equal future“ – das ist das diesjährige Motto des Welt-Mädchentags, der jedes Jahr am 11. Oktober in verschiedenen Ländern auf der Welt begangen wird. 2011 von den Vereinten Nationen ins Leben gerufen, will der internationale Tag des Mädchens „auf die Belange von Mädchen und die Hindernisse, mit denen sie konfrontiert sind aufmerksam“ machen. Weltweit finden Projekte und Aktionen statt, die sich dafür einsetzen, dass Mädchen die gleichen Chancen erhalten wie Jungen.

Kritische Stimmen könnten nun fragen, warum es denn einen eigenen Welt-Mädchentag braucht. Es gibt ja immerhin schon einen internationalen Kindertag und einen internationalen Frauentag. Eine sehr gute Antwort gibt das Kinderhilfswerk Plan International Deutschland:

Die Antwort ist einfach: Trotz aller Fortschritte beachtet die Welt die Herausforderungen, mit denen Mädchen konfrontiert sind, viel zu wenig. Zum Beispiel gehen weltweit rund 130 Millionen Mädchen nicht zur Schule. Barrieren, wie Frühverheiratung, Frühschwangerschaft und sexuelle Gewalt erschweren ihnen den Zugang zu Bildung und hindern sie, selbstbestimmt zu leben.

Die UN-Kinderrechtskonvention legt fest, dass Mädchen und Jungen dieselben, unveräußerlichen Rechte haben. Allerdings haben sie immer noch nicht dieselben Chancen: Im Verhältnis werden Mädchen häufiger diskriminiert und an ihrer freien, selbstbestimmten Entfaltung gehindert.

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Am 03.09.2020 zeichnete auf Vorschlag der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) der Deutsche Richterbund (DRB), die politisch Gefangene Nasrin Sotoudeh mit dem Menschenrechtspreis 2020 aus. Sie befindet sich derzeit im Hungerstreik, um gegen die Diktatur der Mullahs zu protestieren. Den Preis nahm stellvertretend die iranische Frauenrechtlerin und Freundin von Nasrin Sotoudeh, Mansoureh Shojaee, entgegen.

Mansoureh Shojaee war immer wieder in Meran und hat gemeinsam mit Nasrin Sotoudeh und anderen engagierten Frauen das Frauenmuseum in Iran gegründet. Die Aktivitäten der Aktivistinnen bestehen im Engagement für die Rechte der Frauen.

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Am Sonntag 20. und Montag 21. September finden in Südtirol die Gemeindewahlen statt. Eine Wahl, die die politische und gesellschaftliche Richtung der kommenden Jahre entscheidet. Eine Entscheidung, in die Frauen seit Ende des 18. Jahrhunderts fordern miteinbezogen zu werden. Erst mit dem aktiven Wahlrecht – d.h., dass Frauen (jemanden) wählen dürfen – dann mit dem passiven Wahlrecht – d.h., dass Frauen kandidieren und sich wählen lassen dürfen.

Eine britische Suffragette mit einem Poster beim Verteilen einer Zeitung (zwischen 1900 und 1919).
Bildquelle: Wikimedia Commons, Ch. Chusseau-Flaviens, https://commons.wikimedia.org/wiki/File:British_suffragette_clipped.jpg

Über 100 Jahre später sind viele der Fragen rund um den Bereich Frauen und Politik nach wie vor aktuell.

  • Wie hoch ist der Frauenanteil in der Politik? Welche Positionen haben sie inne?
  • Wie viele Kandidatinnen sind in den verschiedenen Parteien/ auf den verschiedenen Listen zu finden?
  • Wie präsent sind frauenspezifische Anliegen? Als wie wichtig werden sie eingestuft und abgehandelt?
  • Wie viel Mitbestimmungsmöglichkeiten haben Frauen?

Diese vielen Fragen und die oft ernüchternden Antworten waren für das feministsche Infocafé des Ost Wes Club Est Ovest in Meran Motivationsgründe für eine öffentliche Aktion. Seit mehreren Monaten prägen nun Postkarten und Sticker die Stadt Meran (und Umgebung). Sie schalten sich in die öffentliche Wahrnehmung ein, sie machen auf das Thema aufmerksam, sie sensibilisieren, sie sollen Frauen Mut machen sich für die Wahl aufstellen zu lassen, und allen Mut machen Frauen zu wählen.

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Vorgestern Abend hat der Meraner Gemeinderat den Aktionsplan für die Gleichstellung von Frauen und Männern 2019-2024 einstimmig genehmigt. Es ist dies bereits der zweite mehrjährige Gleichstellungs-Aktionsplan der Stadt, der vom Referat für Chancengleichheit der Stadtgemeinde Meran in enger Zusammenarbeit mit verschiedenen Interessen-, Fokusgruppen und Vereinen ausgearbeitet wird. Im Jahr 2009 hat Meran als erste Gemeinde in Südtirol die Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene unterzeichnet und den Plan für 2013-2017 erstellt. Damit bekennt sich die Stadtgemeinde Meran seit nunmehr über 10 Jahren zum Grundsatz der Gleichstellung von Frauen und Männern und den damit verbundenen Verpflichtungen.

Wir freuen uns über die Verabschiedung des neuen Gleichstellungs-Aktionsplans 2019-2024 und werden sicherlich konstruktiv bei dessen Umsetzung mitarbeiten!

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Mit Start am Montag, 21. Oktober, finden in Südtirol zum fünften Mal die Aktionstage Equal Pension Days statt. Die verschiedenen vom Zusatzrentenfonds Pensplan, dem Patronat KVW-ACLI sowie den Frauen im KVW organisierten Veranstaltungen, machen auf die (finanzielle) Situation von Frauen im Alter aufmerksam und informieren rund um das Thema Frauen und Vorsorge. Den Auftakt macht die Impulsveranstaltung „Wer schließt die Rentenlücke? Finanzbildung und Zusatzvorsorge als Schlüssel zu mehr CHANCENgleichheit“ am 21. Oktober um 11 Uhr an der Freien Universität Bozen, zu der Pensplan in Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat für Chancengleichheit einlädt.

Wie haben diese Aktionstage zum Anlass genommen, um mit Michela Morandini, der Gleichstellungsrätin der Autonomen Provinz Bozen, ein Interview zu führen und vorab schon einigen Fragen nachzugehen.

Frau Morandini, worum geht es beim Equal Pension Day?

An diesem Tag wird auf die Pensionslücke zwischen Frauen und Männern aufmerksam gemacht, zuungunsten der Frauen.

Wie sind die Zahlen in Südtirol? Wie groß sind die Unterschiede in den Pensionen zwischen Männern und Frauen in Südtirol?

Das ASTAT hat im Oktober 2019 einen Überblick über die Rentensituation des Südtirolerinnen und Südtiroler veröffentlicht. Im Jahr 2017 lag das durchschnittliche Renteneinkommen eines Mannes bei 22.722 Euro, jenes einer Frau bei 15.275 Euro. Folglich ergibt sich ein Gender Pension Gap von 32.8 %. Das heißt, wenn das Renteneinkommen eines Südtiroler Mannes hundert beträgt, erhält eine Rentnerin durchschnittlich 32.8 % weniger. Die Geschlechter-Altersvorsorgelücke ist viel größer als die Lohnlücke. Diese betrug 2017 17.2 %.

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Matteo Salvini in Italien, Heinz-Christian Strache in Österreich, Marine Le Pen in Frankreich, Donald Trump in den USA, Viktor Orbán in Ungarn, Jair Bolsonaro in Brasilien, Rodrigo Duterte auf den Philippinen – rechtspopulistische Parteien und ihre Mitglieder sitzen in immer mehr Regierungen und (politisch) machtvollen Positionen. Dies spiegelt einen sozialen Rechtsruck wider, der Diskriminierung und Unterdrückung wieder neu sichtbar und leider auch spürbar macht.

PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), AfD (Alternative für Deutschland), die Identitäre Bewegung, CasaPound – es organisieren sich immer mehr rechte und rechtsextreme Gruppen und Parteien. Diese schaffen es, eine Vielzahl an Personen hinter sich zu versammeln und mit ihrer Propaganda maßgeblich auf Diskurse einzuwirken, diese sehr oft sogar verschwörungstheoretisch zu manipulieren.

(Wahl)Erfolge rechtspopulistischer Parteien in Europa (Stand September 2018).
Bildquelle: https://www.merkur.de/politik/populisten-nun-auch-in-schweden-stark-europa-rueckt-nach-rechts-10230010.html

Rechte Positionen und Ideologien sind also wieder gesellschaftsfähig geworden. Damit einher gehen auch menschenfeindliche Anfeindungen, Rassismus, reaktionäre Positionen und antifeministische Angriffe.

Der heutige Beitrag beschäftigt sich mit Antifeminismus von Rechts und möchte einige Fragen zu diesem Thema aufwerfen:

  • Was ist Antifeminismus?
  • Was ist Antigenderismus?
  • Wie werden Feminismen und Genderdebatten als Problem und Gefahr angesehen?
  • Welches Bild von Geschlechterrollen leitet/prägt/vertritt die Rechte und konkret die Neue Rechte?
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1991 fand der erste Frauenstreik in der Schweiz statt. Vieles hat sich seitdem verändert. Aber vieles leider auch nicht. Um Gerechtigkeit im gesellschaftlichen, beruflichen und privaten Leben zu fordern, haben in der Schweiz am 14. Juni 2019 Tausende Frauen und auch Männer gestreikt, sind auf die Straße gegangen und haben protestiert. Der Schweizer Gewerkschaftsbund (SGB) spricht von der „größten politischen Demo der Geschichte“.

Mittendrin war Martha Beéry, Gründerin der Interessengemeinschaft Frau und Museum, die seit über 10 Jahren an der Gründung eines Frauenmuseums in der Schweiz arbeitet. Sie beantwortet unsere Fragen zu diesem spannenden Moment in unserem Nachbarland.

Wer hat den Frauenstreiktag organisiert?

Die Idee entstand an einem Frauenkongress des SGB. Gruppen aus der Romandie nahmen sie auf und bewirkten eine Gründungswelle von lokalen Frauenstreik-Kollektivs. Diese organisierten dann die Demonstrationen und Programme an den einzelnen Orten. Auch die dazu notwendige nationale Koordination entstand. Der grösste Nationale Streik in der Schweiz entwickelte sich und breitete sich aus, war also nicht etwa das Ergebnis einer hierarchischen Organisation.

Sie sind gesammelt vorzufinden im Mai: die Internationalen Tage rund um die Pflege der Mitmenschen – heute besser bekannt und umschrieben als „Care“, die personenbezogene Sorge um Menschen. Eine Arbeit, die zumeist von Frauen ausgeführt, schlecht, wenn überhaupt bezahlt, und wenig anerkannt wird. Warum sie also nicht mal in einem einzigen Beitrag zusammenfassen? Wir machen das und noch mehr: Der Monat Mai wird den Schwerpunkt rund um Mutterschaft und Care haben.

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Hunderte Seifenblasen steigen am Montagmorgen in Bozen vor dem Landhaus 1 in die Luft. Soeben wurde das Thema des diesjährigen Equal Pay Days genannt: Damit keine #träumeplatzen – #isogninonsiinfrangono. Die Seifenblasen, die schillernd in die Luft steigen und doch so leicht zerplatzen, sind Sinnbild für die Träume, die weiterhin platzen werden, wenn Frauen und Männer nicht endlich gleich bezahlt werden.

In Südtirol findet der Equal Pay Day heuer schon zum neunten Mal statt. Die Zahlen haben sich seitdem nicht wirklich verändert: In Südtirol verdienen Frauen 2019 immer noch 17,2 Prozent weniger als Männer mit derselben Qualifikation und Berufserfahrung.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: In den vergangenen neun Jahren haben sich immer mehr Organisationen an der Aktion des Landesbeirats für Chancengleichheit beteiligt und so sind es heute über 60 Institutionen, die in öffentlichen Einrichtungen, auf den Straßen und Plätzen Südtirols vertreten sind und Passant*innen über dieses Thema informieren.

Gut ist auch, dass in den vergangenen neun Jahren die Aufmerksamkeit für das Thema durchaus gestiegen ist. 2010 war der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen noch nicht statistisch erfasst. Das bedeutet, das Wissen darüber, ob es überhaupt eine Lohnschere in Südtirol gibt, war nicht vorhanden. Inzwischen konnten Zahlen gesammelt werden und viele Menschen sind sich des Problems bewusst.

Mit dem aus Köln übernommenem Motto “damit keine #Träumeplatzen“ werden Frauen und Männer dazu aufgerufen, über ihre eigenen Träume nachzudenken und diese mit einem Foto mit einer Seifen- oder Kaugummiblase auf den sozialen Medien zu veröffentlichen.

Als Informationsmaterial werden heute an den Ständen im ganzen Land u.a. Postkarten mit fünf verschiedenen Motiven verteilt. Sie zeigen fünf Träume aus verschiedenen Lebensbereichen und beschreiben beispielhaft die Auswirkungen, die die Lohnschere tatsächlich auf unser Leben haben kann:

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Am kommenden Montag um 18:30 Uhr wird in der Aula D1.04 der Freien Universität Bozen die interaktive Lesung „exit RACISM“ mit Autorin Tupoka Ogette abgehalten. Organisiert ist die Veranstaltung vom Netzwerk der Südtiroler Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit. In ihrer Einladung ist zu lesen:

Obwohl Rassismus in allen Bereichen unserer Gesellschaft wirkt, ist es nicht leicht, über ihn zu sprechen.
Keiner möchte rassistisch sein – und viele Menschen scheuen den Begriff.
Mit ihrem aktuellen Buch „Exit RACISM. Rassismuskritisch denken lernen“ nimmt uns Tupoka Ogette mit auf eine Reise. Die ausgewiesene Expertin für Vielfalt und Antidiskriminierung gibt ihren Leser/innen dabei konkretes Wissen über die Geschichte des Rassismus und dessen Wirkungsweisen und unterstützt sie in der emotionalen Auseinandersetzung bei ihrer mitunter ersten Beschäftigung mit dem eigenen Rassismus.

Die Diversity-Trainerin wird einige Ausschnitte aus dem Buch vorlesen und zwischendrin immer wieder Audioaufnahmen der Erfahrungen von Teilnehmenden vergangener Seminare abspielen.
Das Publikum bekommt die Möglichkeit, sich mit der Autorin zu dem Gehörten auszutauschen und dabei selbst eine aktive Rolle in der Auseinandersetzung mit Rassismus einzunehmen.

 

Wir haben über Ivo Passler und Fouzia Wamaitha Kinyanjuidie die Möglichkeit erhalten, die Autorin Tupoka Ogette zu interviewen.
Bitte stellen Sie sich kurz selbst vor:

Mein Name ist Tupoka Ogette. Ich habe mich beruflich auf Rassismus und dessen gesellschaftlichen Folgen spezialisiert. Zudem bin ich aktivistisch tätig und Autorin.

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Über das Frauen*Volksbegehren 2.0 in Österreich haben wir Ende des letzten Jahres schon einmal berichtet. Frau Mag.a Elisabeth Grabner-Niel, die Koordinatorin der Initiative in Innsbruck, hatte uns in einem schriftlichen Interview eine Reihe von Fragen zur Initiative beantwortet. Gestern Abend war eine Gruppe von Aktionistas* des Frauen*Volksbegehrens 2.0 aus Tirol dann auch persönlich zu Gast im Frauenmuseum in Meran, um die einzelnen Punkte des Frauen*Volksbegehrens nochmals genauer vorzustellen und um uns über den aktuellen Stand der Dinge zu informieren.

Vier Aktionistas* des Frauen*Volksbegehrens 2.0 im Frauenmusuem Meran. Von links nach rechts: Stefan Felderer, Daniela Schwienbacher, Elisabeth Grabner-Niel und Max Preglau

Das Frauen*Volksbegehren 2.0 stellt insgesamt 9 Forderungen, die eng miteinander verwoben sind, sich thematisch aber unter 3 Schwerpunkte fassen lassen:

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