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Frauenmuseum | Museo delle donne

Tagged: Gesetze

Nein zu Diskriminierung – JETZT!

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Am 28. Juni war der Christopher Street Day. Ein internationaler Gedenk-, Aktions- und Demonstrationstag, an dem queere Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Im folgenden Video findet ihr eine kurze Erklärung, bevor wir auf die aktuelle Situation rund um das ZAN-Gesetz in Italien blicken.

In Italien wurde letztes Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das einige der Forderungen und Anliegen rechtlich absichern würde. Der Gesetzesentwurf – der auch ZAN-Gesetz genannt wird (nach dem Namen des Abgeordnete Alessandro Zan, dem ersten Unterzeichner) – und vom Parlament bereits beschlossen wurde sieht vor, dass auch Diskriminierung, Gewalt und Hassverbrechen aufgrund des Geschlechts, der Geschlechtsidentität, der sexuellen Orientierung oder aufgrund von Beeinträchtigungen zur Strafe gebracht werden. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem vor, dass ein nationaler Tag gegen Homophobie eingeführt wird und Schutzhäuser für Opfer von Gewalt eingerichtet werden.

Ein ähnliches Gesetz gegen Hassverbrechen und Diskriminierungen in Form von Rassismus oder aufgrund der Ethnizität oder der Religion gibt es bereit – das „Reale-Mancino“-Gesetz.

Damit das ZAN-Gesetz in Kraft treten kann, muss es allerdings noch vom Senat bestätigt werden. Und genau an diesem Punkt gibt es momentan Schwierigkeiten. Ein Teil der Abgeordneten des Senats bedroht nämlich die Verabschiedung des Gesetzes. Die Gegenpositionen reichen von einer vollkommenen Stopp der Zulassung des Gesetzesentwurfes bis hin zu Änderungsvorschlägen hinsichtlich bestimmter Begriffe.

Die feministische Außenpolitik von Schweden

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Die Zahlen von Gewalt an Frauen sind und bleiben erschütternd. Sogar in einem Land wie Schweden, das in Sachen Geschlechter-Gleichstellung vielen anderen voraus ist, ist sexuelle Gewalt gegen Frauen im Steigen begriffen. Deshalb hat die Schwedische Regierung einHandbuch der Feministischen Außenpolitik herausgegeben. Damit soll sowohl die eigene Politik mehr an Gleichberechtigung ausgerichtet werden, als auch andere Länder dazu motiviert werden, dasselbe zu tun. Erste Erfolge sind bereits zu verzeichnen.

 

The Globe Post berichtet, dass das Handbuch die Ergebnisse einer vier-jährigen Studie vereint. Schon seit 2014 wendet Schweden, als erstes Land der Welt, eine feministische Außenpolitik an. Das bedeutet, Gleichberechtigung wird systematisch in der gesamten Agenda der Außenpolitik mitgedacht. Die Erfahrungen der letzten vier Jahre sind in das 2018 erschienene Handbuch eingeflossen.