Am 28. Juni war der Christopher Street Day. Ein internationaler Gedenk-, Aktions- und Demonstrationstag, an dem queere Menschen für ihre Rechte auf die Straße gehen. Im folgenden Video findet ihr eine kurze Erklärung, bevor wir auf die aktuelle Situation rund um das ZAN-Gesetz in Italien blicken.
In Italien wurde letztes Jahr ein Gesetz auf den Weg gebracht, das einige der Forderungen und Anliegen rechtlich absichern würde. Der Gesetzesentwurf – der auch ZAN-Gesetz genannt wird (nach dem Namen des Abgeordnete Alessandro Zan, dem ersten Unterzeichner) – und vom Parlament bereits beschlossen wurde sieht vor, dass auch Diskriminierung, Gewalt und Hassverbrechen aufgrund des Geschlechts, der Geschlechtsidentität, der sexuellen Orientierung oder aufgrund von Beeinträchtigungen zur Strafe gebracht werden. Der Gesetzesentwurf sieht außerdem vor, dass ein nationaler Tag gegen Homophobie eingeführt wird und Schutzhäuser für Opfer von Gewalt eingerichtet werden.
Ein ähnliches Gesetz gegen Hassverbrechen und Diskriminierungen in Form von Rassismus oder aufgrund der Ethnizität oder der Religion gibt es bereit – das „Reale-Mancino“-Gesetz.
Damit das ZAN-Gesetz in Kraft treten kann, muss es allerdings noch vom Senat bestätigt werden. Und genau an diesem Punkt gibt es momentan Schwierigkeiten. Ein Teil der Abgeordneten des Senats bedroht nämlich die Verabschiedung des Gesetzes. Die Gegenpositionen reichen von einer vollkommenen Stopp der Zulassung des Gesetzesentwurfes bis hin zu Änderungsvorschlägen hinsichtlich bestimmter Begriffe.
